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- Out 5, 2021
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„Muslim Interaktiv“:
Dobrindt verbietet islamistische Vereinigung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die islamistische Vereinigung „Muslim Interaktiv“ verboten. Das Vermögen des Vereins werde beschlagnahmt, hieß es in einer Mitteilung.
Im Zusammenhang mit dem Verbot und den Ermittlungen untersuchten Polizeikräfte am frühen Mittwochmorgen sieben Objekte in Hamburg. Parallel wurde in Berlin und Hessen im Rahmen von Ermittlungen gegen die Vereine „Generation Islam“ und „Realität Islam“ insgesamt zwölf Objekte durchsucht.
Zur Begründung des Verbots erklärte das Ministerium, der Verein richte sich in seinem Zweck und seiner Tätigkeit gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung.
Dobrindt erklärte am Mittwoch: „Wer auf unseren Straßen aggressiv das Kalifat fordert, in unerträglicher Weise gegen den Staat Israel und Juden hetzt und die Rechte von Frauen und Minderheiten verachtet, dem begegnen wir mit aller rechtsstaatlichen Härte. Wir lassen nicht zu, dass Organisationen wie „Muslim Interaktiv“ mit ihrem Hass unsere freie Gesellschaft zersetzen, unsere Demokratie verachten und unser Land von innen heraus angreifen.“
Der CSU-Minister bezog sich damit u.a. auf einen damals von der Polizei genehmigten Aufmarsch des Vereins in Hamburg: Im April 2024 hatten mehr als 1200 Mitglieder des Vereins die Errichtung des Kalifats gefordert – einer islamistischen Steinzeit-Diktatur.
Skandalös: Schon damals hatte sich die Hamburger CDU für ein Verbot des Vereins eingesetzt; die rot-grüne Landesregierung unter Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (59, SPD) lehnte einen entsprechenden Vorstoß bei der damaligen Innenministerin Nancy Faeser (55, SPD) jedoch ab.
Bild Zeitung
Dobrindt verbietet islamistische Vereinigung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die islamistische Vereinigung „Muslim Interaktiv“ verboten. Das Vermögen des Vereins werde beschlagnahmt, hieß es in einer Mitteilung.
Im Zusammenhang mit dem Verbot und den Ermittlungen untersuchten Polizeikräfte am frühen Mittwochmorgen sieben Objekte in Hamburg. Parallel wurde in Berlin und Hessen im Rahmen von Ermittlungen gegen die Vereine „Generation Islam“ und „Realität Islam“ insgesamt zwölf Objekte durchsucht.
Zur Begründung des Verbots erklärte das Ministerium, der Verein richte sich in seinem Zweck und seiner Tätigkeit gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung.
Dobrindt erklärte am Mittwoch: „Wer auf unseren Straßen aggressiv das Kalifat fordert, in unerträglicher Weise gegen den Staat Israel und Juden hetzt und die Rechte von Frauen und Minderheiten verachtet, dem begegnen wir mit aller rechtsstaatlichen Härte. Wir lassen nicht zu, dass Organisationen wie „Muslim Interaktiv“ mit ihrem Hass unsere freie Gesellschaft zersetzen, unsere Demokratie verachten und unser Land von innen heraus angreifen.“
Der CSU-Minister bezog sich damit u.a. auf einen damals von der Polizei genehmigten Aufmarsch des Vereins in Hamburg: Im April 2024 hatten mehr als 1200 Mitglieder des Vereins die Errichtung des Kalifats gefordert – einer islamistischen Steinzeit-Diktatur.
Skandalös: Schon damals hatte sich die Hamburger CDU für ein Verbot des Vereins eingesetzt; die rot-grüne Landesregierung unter Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (59, SPD) lehnte einen entsprechenden Vorstoß bei der damaligen Innenministerin Nancy Faeser (55, SPD) jedoch ab.
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