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- Out 5, 2021
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„Wollen unseren demokratischen Staat zerstören“
Habeck warnt vor Bauern-Umsturz
Bundesweiter Bauern-Aufstand – und Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) warnt vor „Umsturzfantasien“!
In einer neuen Rede an die Nation, die der Vizekanzler über soziale Netzwerke teilte, warnt er angesichts der Proteste: „Es kursieren Aufrufe mit Umsturzfantasien. Extremistische Gruppen formieren sich, völkisch nationalistische Symbole werden offen gezeigt.“
Es werde sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas ins Rutschen geraten ist, was den legitimen demokratischen Protest „und die freie Meinungsäußerung entgrenzt, sodass nun auch zuvor Unsagbares legitimiert erscheint“, so Habeck.
Habeck macht der Bauern-Bewegung schwere Vorwürfe: „Wenn an Traktoren Galgen hängen, wenn Traktor-Kolonnen zu privaten Häusern fahren, dann ist eine Grenze überschritten.“
Der Wirtschaftsminister weiter: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten diese Verunsicherung kapern. Wir dürfen nicht blind sein. Umsturzfantasien heißen nichts anderes, als unseren demokratischen Staat zerstören zu wollen.“ Habeck zog sogar Parallelen zur Weimarer Republik, deren Ende zur Nazi-Herrschaft führte.
Hintergrund: Nur drei Tage zuvor musste der Vizekanzler von einem Bauern-Pulk fliehen: Die Urlaubs-Fähre des Grünenpolitikers sah sich gezwungen umzudrehen, als eine Gruppe wütender Protestler mit Treckern die Einfahrt zur Fähre, mit der Habeck ans Festland übersetzte, versperrte.
Über die Forderungen der Landwirte sagte Habeck, die Regierung sei ihnen bereits entgegengekommen: „Wir halten einen wesentlichen Teil der jetzt diskutierten Subventionen bei der Befreiung von der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeug
Die Subvention für den Agrardiesel solle schrittweise abgebaut werden. Ganz könne man jedoch nicht darauf verzichten. Grund laut Habeck: der milliardenschwere Einspardruck durch den zerschossenen Haushalt.
Zum Abschluss warnt er: „Die Radikalen und Populisten haben Aufwind. Sie sind voll motiviert und mobilisiert.“ Entscheidend sei jetzt, dass die große schweigende Mehrheit sich einbringe, sprich wählen gehe, und sich klarmache, dass Demokraten Differenzen haben mögen.
Bild Zeitung
Habeck warnt vor Bauern-Umsturz
Bundesweiter Bauern-Aufstand – und Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) warnt vor „Umsturzfantasien“!
In einer neuen Rede an die Nation, die der Vizekanzler über soziale Netzwerke teilte, warnt er angesichts der Proteste: „Es kursieren Aufrufe mit Umsturzfantasien. Extremistische Gruppen formieren sich, völkisch nationalistische Symbole werden offen gezeigt.“
Es werde sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas ins Rutschen geraten ist, was den legitimen demokratischen Protest „und die freie Meinungsäußerung entgrenzt, sodass nun auch zuvor Unsagbares legitimiert erscheint“, so Habeck.
Habeck macht der Bauern-Bewegung schwere Vorwürfe: „Wenn an Traktoren Galgen hängen, wenn Traktor-Kolonnen zu privaten Häusern fahren, dann ist eine Grenze überschritten.“
Der Wirtschaftsminister weiter: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten diese Verunsicherung kapern. Wir dürfen nicht blind sein. Umsturzfantasien heißen nichts anderes, als unseren demokratischen Staat zerstören zu wollen.“ Habeck zog sogar Parallelen zur Weimarer Republik, deren Ende zur Nazi-Herrschaft führte.
Hintergrund: Nur drei Tage zuvor musste der Vizekanzler von einem Bauern-Pulk fliehen: Die Urlaubs-Fähre des Grünenpolitikers sah sich gezwungen umzudrehen, als eine Gruppe wütender Protestler mit Treckern die Einfahrt zur Fähre, mit der Habeck ans Festland übersetzte, versperrte.
Über die Forderungen der Landwirte sagte Habeck, die Regierung sei ihnen bereits entgegengekommen: „Wir halten einen wesentlichen Teil der jetzt diskutierten Subventionen bei der Befreiung von der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeug
Die Subvention für den Agrardiesel solle schrittweise abgebaut werden. Ganz könne man jedoch nicht darauf verzichten. Grund laut Habeck: der milliardenschwere Einspardruck durch den zerschossenen Haushalt.
Zum Abschluss warnt er: „Die Radikalen und Populisten haben Aufwind. Sie sind voll motiviert und mobilisiert.“ Entscheidend sei jetzt, dass die große schweigende Mehrheit sich einbringe, sprich wählen gehe, und sich klarmache, dass Demokraten Differenzen haben mögen.
Bild Zeitung